Supreme Court
Chief Justice
Vorsitz und Geschäftsverteilung des höchsten Gerichts.
VakantGerichte von San Andreas
Die Gerichtsbarkeit des Bundesstaates umfasst vier Gerichte: den Supreme Court als letzte Instanz sowie Superior Court, Civil Court und District Court als erste Instanz. Verhandlungen sind grundsätzlich öffentlich – jede Bürgerin und jeder Bürger kann als Zuschauer teilnehmen.
Aufbau
Aufbau der Gerichtsbarkeit
Den Vorsitz der Gerichtsbarkeit führt der Chief of Justice. Unter dem Supreme Court stehen drei erstinstanzliche Gerichte, die sich nach der Art des Verfahrens unterscheiden. Jedes Gericht besetzt seine eigenen Richter.
Aufgaben der Richterschaft
Richter sind unabhängig. Niemand darf ihnen vorschreiben, wie sie zu entscheiden haben. Sie leiten Gerichtsverhandlungen, hören beide Seiten und fällen das Urteil.
Hausdurchsuchungen, Telefonüberwachung und längere Inhaftierungen brauchen eine richterliche Genehmigung. Der Supreme Court prüft zusätzlich, ob Gesetze mit der Verfassung vereinbar sind.
Damit Richter frei entscheiden können, genießen sie Immunität für ihre Amtshandlungen.
Höchstes Gericht
Supreme Court of San Andreas
Der Supreme Court ist die letzte Instanz des Bundesstaates. Er verhandelt keine Fälle neu, sondern überprüft Entscheidungen der erstinstanzlichen Gerichte auf Rechtsfehler. Sein Spruch beendet das Verfahren endgültig.
Darüber hinaus entscheidet der Supreme Court über Grundsatzfragen von allgemeiner Bedeutung sowie über Streitigkeiten zwischen staatlichen Stellen. Seine Entscheidungen binden alle nachgeordneten Gerichte.
Verhandelt wird in Kammern von drei Richtern unter Vorsitz des Chief Justice. Entscheidungen ergehen mit Mehrheit; abweichende Auffassungen werden im Urteil vermerkt.
Erste Instanz
Superior Court
Der Superior Court ist das Arbeitsgericht des Bundesstaates im Wortsinn: Hier findet der weit überwiegende Teil aller Verhandlungen statt. Er nimmt Beweise auf, hört Zeugen und trifft die erste Entscheidung in der Sache.
Verhandelt wird durch Einzelrichter. Der Chief Judge verteilt die Verfahren nach einem festen Schlüssel – welcher Richter einen Fall bekommt, ist damit nicht verhandelbar.
Gegen Entscheidungen der erstinstanzlichen Gerichte steht die Revision zum Supreme Court offen. Die Frist dafür wird bei der Urteilsverkündung bekanntgegeben.
Erste Instanz
Civil Court
Der Civil Court entscheidet über Streitigkeiten zwischen Privatpersonen und Unternehmen. Hier geht es nicht um Schuld und Strafe, sondern um Ansprüche: Wer schuldet wem was – und warum.
Vor der Verhandlung steht regelmäßig der Versuch einer gütlichen Einigung. Einigen sich die Parteien, endet das Verfahren ohne Urteil. Das spart allen Beteiligten Zeit und Kosten.
Verhandelt wird durch Einzelrichter unter Leitung des Chief Judge of the Civil Court.
Erste Instanz
District Court
Der District Court ist das Gericht für den Alltag: Ordnungswidrigkeiten, Bußgeldsachen, Verkehrsverstöße und Verfahren mit geringer Straferwartung.
Weil hier die meisten Bürger zum ersten Mal mit der Justiz in Berührung kommen, legt das Department besonderen Wert auf verständliche Sprache und zügige Termine.
Gegen Entscheidungen des District Court steht der Weg zum Supreme Court offen, wenn ein Rechtsfehler geltend gemacht wird.
Verfahren
So läuft ein Verfahren ab
Fünf Schritte vom Eingang der Akte bis zur Entscheidung. Der Ablauf gilt in dieser Form für Strafverfahren; Zivil- und Verwaltungssachen folgen einem vergleichbaren Muster.
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1
Akteneingang
Die Ermittlungsakte geht bei der Staatsanwaltschaft ein und wird geprüft.
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2
Anklage
Reicht die Beweislage, wird Anklage erhoben und dem Gericht vorgelegt.
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3
Ladung
Das Gericht terminiert und lädt alle Beteiligten sowie Zeugen.
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4
Verhandlung
Anklage und Verteidigung tragen vor, Beweise werden erhoben.
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5
Entscheidung
Das Urteil wird verkündet und mündlich begründet.
Terminkalender
Öffentliche Verhandlungen
Sobald eine Verhandlung angesetzt wird, erscheint sie hier automatisch – mindestens 48 Stunden vorher. Alle Termine werden zusätzlich im Discord bekannt gegeben.
Derzeit keine Verhandlungen angesetzt
Sobald ein Termin feststeht, wird er hier und im Discord veröffentlicht. Zuschauer brauchen keine Anmeldung – Verhandlungen sind grundsätzlich öffentlich.
Besucher
Gerichtsbesuch
Öffentlichkeit ist keine Nebensache, sondern Teil der Kontrolle über die Justiz. Wer eine Verhandlung besuchen möchte, braucht keine Anmeldung – es gelten aber Regeln für den Sitzungssaal.
Zutritt
Einlass bis 10 Minuten vor Sitzungsbeginn über den Haupteingang der Hall of Justice.
Waffenverbot
Das Gerichtsgebäude ist waffenfreie Zone. Kontrollen finden am Eingang statt.
Verhalten im Saal
Zuschauer verhalten sich ruhig. Zwischenrufe führen zum Ausschluss aus der Verhandlung.
Ausschluss
In besonderen Fällen kann das Gericht die Öffentlichkeit ausschließen. Dies wird begründet.
Personal
Richterschaft
Supreme Court
Judge of the Supreme Court
Beisitz in den Kammern des höchsten Gerichts.
VakantSuperior Court
Chief Judge · Judge
Leitung des Superior Court und Verteilung der Verfahren.
VakantCivil Court
Chief Judge · Judge
Zivilrechtliche Streitigkeiten und Schadensersatz.
VakantDistrict Court
Chief Judge · Judge
Ordnungswidrigkeiten, Bußgeldsachen und Kautionen.
VakantTraining Center
Judge in Training
Ausbildung mit Begleitung durch erfahrene Richter.
VakantInteresse an einer Richterstelle?
Das Department besetzt regelmäßig Stellen neu. Bewerbungen laufen über die Administration.